zur Bestellung  AGB / Lieferbedingungen
für den Vertrieb von Büchern und sonstigen Produkten im Internet


§ 1   Vertragsabschluss, Rücktritt, Widerruf
§ 2   Lieferung
§ 3   Umsatzsteuer, Versandkosten www.virpriv.de
§ 4   Fälligkeit und Zahlung, Verzug
§ 5   Falsche oder fehlerhafte Lieferung
§ 6   Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung
§ 7   Eigentumsvorbehalt
§ 8   Haftung
§ 9   Anwendbares Recht und Gerichtsstand
§ 10 Datenschutz

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§ 1 Vertragsabschluss, Rücktritt, Widerruf

1. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Käufer im Online-Bestellformular - mittels Mausklick auf die Taste "Bestellung abschicken" oder durch Betätigen der 'Enter' -Taste - die Frage bejaht, ob er beim Verkäufer (VirPriV Verlag) bestellen will.

2. Der Verlag ist unter folgenden Umständen zum Rücktritt von einem per Internet geschlossenen Vertrag berechtigt:

Wenn der Verlag selbst oder der von ihm beauftragte Grosshändler absehbar für einen erheblichen Zeitraum zur Lieferung nicht in der Lage ist;
wenn sich für den Verlag aus den Angaben des Käufers oder dessen nicht vertragsgetreuem Verhalten bei der Abwicklung eines anderen Kaufvertrages mit dem Verlag der nach billigem Ermessen begründete Verdacht ergibt, dass der Käufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäss erfüllen werde.

3. Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht wird nicht vereinbart.

Die Widerrufsfrist beginnt mit Empfang der gelieferten Ware und ist schriftlich gegenüber dem VirPriV Verlag, zu erklären. Er kann per Post, E-Mail oder durch Rücksendung der Ware erfolgen.

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht fristgerecht Gebrauch, so ist er an seine, auf den Abschluß des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden. Im Falle der Ausübung des Widerrufs trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert unter 40 Euro liegt, es sei denn dass die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware in ungebrauchtem/unversehrtem Zustand innerhalb von 14 Tagen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurück zu senden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde.


§ 2 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt nach Wahl des Käufers an die von ihm angegebene Lieferadresse oder durch Bereitstellung der Ware beim Verkäufer.

2. Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt.

3. Treten Ereignisse ein, die dem Verlag die Lieferung wesentlich erschweren, so kann sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang verlängern.

4. Die Lieferung erfolgt im inneren Stadtgebiet Fuchstal per Bote, sonst per Deutscher Post AG, bei einem Gewicht über zwei Kilogramm per German Parcel Service. Im Ausland auf Anfrage und nur nach Vorauszahlung per Scheckzusendung oder durch Vorabzahlung auf das Verlagskonto, das auf Anfrage genannt wird. Ich bitte dafür um Verständnis.


§ 3 Umsatzsteuer, Versandkosten

1. Der jeweilige Buch-Verkaufspreis enthält bereits die gesetzliche Umsatzsteuer.

2. Der Versand von Bestellungen im Inland ist für Bücher und sonstige Produkte unabhängig vom Bestellwert per Rechnung, Nachnahme oder per Vorauszahlung per Scheck, oder durch Vorabzahlung auf das Verlagskonto, das auf Anfrage genannt wird. Ich bitte dafür um Verständnis. Innerhalb Deutschlands sind die Verlagsauslieferungen an Privatpersonen portofrei und werden bei einem Gewicht bis zu einem Kilo per Büchersendung verschickt!

3. Beim Auslandsversand werden die üblichen Postgebühren, bei gewünschtem Luftpostversand auch zusätzliche Frachtgebühren im üblichen Rahmen erhoben. Da diese Post- und Frachtgebühren gewichtsabhängig sind, können sie hier nicht genau beziffert werden. Bitte fragen Sie ggf. bei mir nach. Ein Auslandsversand erfolgt generell erst nach bezahlter Vorausrechnung.


§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

1. Der Kaufpreis ist sofort netto, ohne Abzug von Skonto vor oder nach Lieferung fällig. Der Käufer kann den Kaufpreis per Rechnung, im voraus in bar, durch Überweisung oder im Lastschriftverfahren zahlen.

2. Befindet sich der Käufer in Verzug, so kann der Verlag Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen. Ist der Käufer Kaufmann, so vereinbart er mit dem Verkäufer den Verzicht auf eine Mahnung; zahlt der Käufer nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware, so befindet er sich daher ab diesem Zeitpunkt in Verzug, spätestens aber bei Nichtzahlung drei Wochen nach Abschluss dieses Vertrages.


§ 5 Falsche oder fehlerhafte Lieferung

Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist vom Käufer unter genauer Bezeichnung der Ware und der Art des Fehlers unverzüglich an den Verkäufer zu schicken; die Rechnung muss beigelegt werden. Bei begründeten Beanstandungen tauscht der Verlag die falsche oder mangelhafte Ware gegen vertragsgemässe aus.


§ 6 Zurückbehaltung, Aufrechnung, Minderung

Der Käufer ist zur Zurückbehaltung, Aufrechnung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn der Verlag dem ausdrücklich zugestimmt hat, oder wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.


§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen Bezahlung aller dem Verkäufer gegen den Käufer zustehender Forderungen das Eigentum des Verlages.


§ 8 Haftung

Der Verlag haftet nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.


§ 9 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Ist der Käufer Kaufmann, so gelten folgende besondere Bestimmungen:
Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Käufer und Verkäufer gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Im Falle eines etwaigen Weiterverkaufs hat der Käufer die deutschen Preisbindungsvorschriften zu beachten.

2. Der Verlag ist berechtigt, an seinem Sitz oder am Sitz des Käufers zu klagen.


§ 10 Datenschutz

1. Der Verlag ist berechtigt, die vom Käufer angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten.

2. Der Verlag verwendet die Daten ausschliesslich für Geschäftsbeziehungen zum Käufer.


STAND 19.03.2005